Covid-19 - Rechtliche Links

Häufig gestellte Fragen:

In der folgenden Liste finden Sie aktuelle rechtliche Informationen rund um Covid 19 - bei Fragen zu Corona-Maßnahmen kontaktieren Sie mich unverbindlich!

  

Wie kann ich Entschädigung für Ausfälle beantragen? - Checkliste Covid - 19 - Intervention für Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz  (PDF)

Wie kann ich zB als Gastwirt / Ladenbesitzer wegen Verdienstentgang eine Entschädigung oder Schadenersatz wegen Corona geltend machen?

Was ist eine Patientenverfügung?

Was ist eine Vorsorgevollmacht?

Was kann ich tun, wenn ich eine Anzeige erhalten habe? 

Muss ich weiterhin Miete / Pacht bezahlen?

Wie kann ich Schadenersatzansprüche geltend machen, wenn ich etwa der Meinung bin Orte oder Anlagen wurden zu spät geschlossen?

Hatten Sie Probleme mit der Polizei? Prüfen Sie Rechtsmittel. Sollten Verordnungen etc. aufgehoben werden, können Sie dies womöglich nur auf Ihren Fall übertragen, wenn Sie rechtzeitig ein Rechtsmittel eingelegt haben.

 

Corona Links zu folgenden Themenbereichen:

Arbeitnehmer - Rechte

Unternehmer - Rechte

Reiserecht

Gesetzespakete, Verordnungen, Erlässe

Informationen der Ministerien und Behörden

Weitere Linksammlungen

 

Arbeitnehmer - Rechte: 

Eine allgemeine Übersicht zum Arbeitsrecht und Coronavirus findet man bei der Arbeiterkammer:

https://arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/coronavirus/index.html

Gemeinsame Informationsseite des ÖGB und der AK zu Fragen rund um Corona und Beschäftigung:

https://jobundcorona.at/

 

Unternehmer - Rechte:

Übersicht zu den Förderungen und Hilfsmaßnahmen

Welche betrieblich-wirtschaftlichen Auswirkungen gibt es? Eine umfassende zusammenfassende Übersicht der WKO zu u.a. Steuerrecht, möglicher Kompensation, betriebswirtschaftlicher Fragen etc.:
https://www.wko.at/service/faq-coronavirus-infos.html

AMS Seite zur Beantragung von "Covid-19-Kurzarbeit"

https://www.ams.at/unternehmen/personalsicherung-und-fruehwarnsystem/kurzarbeit/downloads-kurzarbeit

Reiserecht:

Was kann ich tun, wenn ich ein Hotel/Apartment oä reserviert habe? Kann ich umsonst stornieren?
Ich empfehle folgende Vorgehensweise:

  1. Sichten Sie die Reiseunterlagen nach Storno- und Rücktritts- Fristen und Pönalen
  2. Haben Sie ein Reiserücktritts- oä Versicherung abgeschlossen? Was ist versichert?
  3. Sichten Sie die behördlichen Infos im Internet, wie z.B. Reisewarnungen
  4. Gerne können Sie mich für eine Beratung kontaktieren.

Links zum Thema Reise und Storno:

 

Informationen der Ministerien und Behörden

Informationsseite des Sozialministeriums zum Coronavirus:
https://bit.ly/2xrRDrw

Gesetze, Erlässe, Verordnungen und Rundschreiben des Sozialministeriums:

https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Rechtliches.html

Reisewarnungen des Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten:
https://www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/reisewarnungen/

Erlässe, Verordnungen im Zusammenhang mit dem #coronavirus :
https://sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Rechtliches.html

Formular für die Beantragung von steuerlichen Erleichterungen aufgrund Covid-19 des Bundesministerium für Finanzen, vom 16.3.2020

--> z.B. Herabsetzung Vorauszahlungen, Nichtfestsetzung Anspruchszinsen, Stundung oder Ratenzahlung als Zahlungserleichterung

https://www.bmf.gv.at/public/informationen/coronavirus-hilfe.html

Informationen der Stadt Wien 

https://coronavirus.wien.gv.at

FAQ der Datenschutzbehörde:

"FAQ zum Thema Datenschutz und Coronavirus (COVID-19)"

--> Anworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Link zur Datenschutzbehörde - PDF Datei

 

 

Dieser Beitrag dient der ersten Orientierung, kontaktieren Sie mich für eine Beratung.