virus

 

In der folgenden Liste finden Sie aktuelle rechtliche Informationen rund um Covid 19 - Bei Fragen kontaktieren Sie mich

 

Häufig gestellte Fragen:

Wie kann ich Entschädigung für Ausfälle beantragen? - Checkliste Covid - 19 - Intervention für Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz  (PDF)

Wie kann ich zB als Gastwirt / Ladenbesitzer wegen Verdienstentgang eine Entschädigung oder Schadenersatz wegen Corona geltend machen?

Was ist eine Patientenverfügung?

Was ist eine Vorsorgevollmacht?

Was kann ich tun, wenn ich eine Anzeige erhalten habe? 

Muss ich weiterhin Miete / Pacht bezahlen?

Wie kann ich Schadenersatzansprüche geltend machen, wenn ich etwa der Meinung bin Orte oder Anlagen wurden zu spät geschlossen?

Hatten Sie Probleme mit der Polizei? Aufgrund des aktuellen VfGH Judikats sind zB noch nicht rechtskräftige Strafen wegen Verstößen gegen Betretungsverbote, wie zB wegen Autofahren etc. Siehe die Pressemeldung des VfGH hier.

 

 

 

Links zu diesen Themen finden Sie hier:

Arbeitnehmer - Rechte

Unternehmer - Rechte

Reiserecht

Gesetzespakete, Verordnungen, Erlässe

Informationen der Ministerien und Behörden

Weitere Linksammlungen

 

Arbeitnehmer - Rechte: 

Eine allgemeine Übersicht zum Arbeitsrecht und Coronavirus findet man bei der Arbeiterkammer:

https://arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/coronavirus/index.html

Gemeinsame Informationsseite des ÖGB und der AK zu Fragen rund um Corona und Beschäftigung:

https://jobundcorona.at/

 

Unternehmer - Rechte:

Welche betrieblich-wirtschaftlichen Auswirkungen gibt es? Eine umfassende zusammenfassende Übersicht der WKO zu u.a. Steuerrecht, möglicher Kompensation, betriebswirtschaftlicher Fragen etc.:
https://bit.ly/3aL7Shs

AMS Seite zur Beantragung von "Covid-19-Kurzarbeit"

Hier ist auch die Bunderichtlinie zur Corona-Kurzarbeit verfügbar:

https://www.ams.at/unternehmen/personalsicherung-und-fruehwarnsystem/kurzarbeit/downloads-kurzarbeit

 

Reiserecht:

Was kann ich tun, wenn ich ein Hotel/Apartment oä reserviert habe? Kann ich umsonst stornieren?
Ich empfehle folgende Vorgehensweise:

  1. Sichten Sie die Reiseunterlagen nach Storno- und Rücktritts- Fristen und Pönalen
  2. Haben Sie ein Reiserücktritts- oä Versicherung abgeschlossen? Was ist versichert?
  3. Sichten Sie die behördlichen Infos im Internet, wie z.B. Reisewarnungen
  4. Gerne können Sie mich für eine Beratung kontaktieren.

Links zum Thema Reise und Storno:

 

Informationen der Ministerien und Behörden

Informationsseite des Sozialministeriums zum Coronavirus:
https://bit.ly/2xrRDrw

Gesetze, Erlässe, Verordnungen und Rundschreiben des Sozialministeriums:

https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Rechtliches.html

Reisewarnungen des Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten:
https://www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/reisewarnungen/

Erlässe, Verordnungen im Zusammenhang mit dem #coronavirus :
https://sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Rechtliches.html

Mitteilung der Justizministerin vom 14.3.2020

--> Parteienverkehr wird eingeschränkt, siehe Link:

https://justiz.gv.at/home/justiz/aktuelles/2020/mitteilung-der-justizministerin~79f.de.html

Informationen der Datenschutzbehörde in Zusammenhang mit Covid-19:

https://www.dsb.gv.at/

Formular für die Beantragung von steuerlichen Erleichterungen aufgrund Covid-19 des Bundesministerium für Finanzen, vom 16.3.2020

--> z.B. Herabsetzung Vorauszahlungen, Nichtfestsetzung Anspruchszinsen, Stundung oder Ratenzahlung als Zahlungserleichterung

https://www.bmf.gv.at/public/informationen/coronavirus-hilfe.html

Informationen der Stadt Wien 

https://coronavirus.wien.gv.at

FAQ der Datenschutzbehörde:

"FAQ zum Thema Datenschutz und Coronavirus (COVID-19)"

--> Anworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

https://dsb.gv.at/documents/22758/23115/FAQ_zum_Thema_Datenschutz_und_Coronavirus_Covid-19.pdf/7cff6131-aed3-4bf5-8515-b724c82915a9

 

Bundesministerium für Finanzen:

Erweiterte Sonderregelungen betreffend Coronavirus
https://findok.bmf.gv.at/findok?execution=e1s1

Richtlinie gemäß § 1 Abs. 4 Härtefallfondsgesetz für Einkommensausfälle bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben
https://findok.bmf.gv.at/findok?execution=e3s1 

Richtlinie Härtefallfonds
https://findok.bmf.gv.at/findok?execution=e2s1

Weitere rechtliche Linksammlungen:

Sammlung des Manz Verlag samt juristischer Artikel:

https://bit.ly/2R0ypQD

 

 

Diese Liste kann eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Kontaktieren Sie mich.